 |  | | | | "Die Kenntnis der Örtlichkeit ist die Seele des Dienstes." (Freiherr vom Stein) | |
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Wir freuen uns über Ihr Interesse. Auf dieser Seite stellen wir Ihnen die Kreistagsfraktion, ihre Mitglieder und deren Arbeit in Wort und Bild vor.
Ihre Anregungen können Sie uns gern auch per E-Mail zukommen lassen:
spd-fraktion@rhein-erft-kreis.de
Mit freundlichen Grüßen
Hans Krings
Fraktionsvorsitzender
Postanschrift: Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim
Tel.: 02271-831812
Fax: 02271-832315
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| | | | P R E S S E M I T T E I L U N G :
Bergheim, 03. Mai 2012Nachdem die CDU/FDP-Mehrheit im Kreistag nicht in der Lage war, ihre Wunschkandidatin, Gerlinde Dauber im März wiederzuwählen, wird die Kreisdirektorenstelle zum 01.06.2012 vakant werden. Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, dass eine nun zwingende Ausschreibung so schnell wie möglich erfolgen sollte, um die Vakanz so kurz wie möglich zu halten.
Die zu diesem Zweck beantragte Sondersitzung des Kreistages führte nun zu keinem Ergebnis, da CDU, FDP und Grüne das Thema vertagt haben.
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P R E S S E M I T T E I L U N G :
Bergheim, 27. April 2012Noch in seiner Haushaltsrede vor wenigen Monaten hat Landrat Werner Stump mit seinem Engagement für die Elektromobilität im ländlichen Raum geworben. Was solche Ankündigungen wert sind, ist jetzt zu beobachten.
Stump und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Willi Zylajew ist es nicht gelungen, in Berlin notwendige Fördermittel zugesagt zu bekommen, obwohl Zylajew laut eigener Aussage intensiv im zuständigen Wirtschaftsministerium geworben hatte. „Entweder hat das Projekt zu wenig Substanz, oder es ist unter Wert verkauft worden“, meint der SPD-Kreistagsabgeordnete Klaus Lennartz. „Beides spricht Bände über die Arbeitsweise und Effektivität von Stump.“
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P R E S S E M I T T E I L U N G :
Bergheim, 19. April 2012„Vor mehr als einem Monat haben Werner Stump und die CDU-FDP-Kreistagsmehrheit unter Führung von Willi Zylajew im Kreistag eine krachende Niederlage erlitten und für ihre Wunschkandidatin, Kreisdirektorin Gerlinde Dauber, keine Mehrheit bekommen“, erinnert der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Krings.
Die Wahlzeit von Frau Dauber endet damit am 31. Mai. Noch ist völlig unklar, wer ihre Nachfolge antreten soll. „Stump und die CDU haben die Wahl im Kreistag lange hinausgezögert und stehen jetzt vor den Scherben ihrer Arbeit. Jetzt sollten sie wenigsten so rasch wie möglich für Klarheit sorgen. Eine monatelange Vakanz der Kreisdirektorenstelle, nur weil Landrat und Mehrheit heillos zerstritten sind, ist auch vor dem Hintergrund der umfangreichen Aufgaben, beispielsweise in den Bereichen Finanzen, IT und Beteiligungssteuerung nicht hinnehmbar“, so Krings weiter.
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P R E S S E M I T T E I L U N G :
Bergheim, 29. März 2012„Wenn man früher den Hambacher Forst vor der Haustür hatte, ist es schlecht erklärbar, wenn nun hauptsächlich Ackerflächen am Elsdorfer Ortsrand entstehen sollen“, argumentiert der SPD-Kreistagsabgeordnete Toni Wagner. Die Sozialdemokraten hatten bei der Vorstellung des dritten Rahmenbetriebsplans für den Tagebau Hambach im Umweltausschuss des Kreises dafür geworben, die Interessen Elsdorfs stärker zu berücksichtigen. So sollen Naturräume am Elsdorfer Ortsrand systematisch mit den sonstigen Restwaldflächen verbunden werden, so dass nach Jahren der Belastungen durch den Tagebau wieder attraktive Wohnanlagen entstehen.
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P R E S S E M I T T E I L U N G :
Bergheim, 23. März 2012Lesen Sie hier den offenen Brief der SPD-Kreistagsfraktion an Herrn Gregor Golland zur Presseberichterstattung am 17.03.2012 zur nicht erfolgten Wiederwahl der Kreisdirektorin.
Dokumente:
Offener Brief an Gregor Golland
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P R E S S E M I T T E I L U N G :
Bergheim, 22. März 2012Der Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion ist turnusgemäß zur Halbzeit der Wahlperiode gewählt worden. Hans Krings, der die Fraktion seit der Kommunalwahl 2009 führt, erhielt dabei in geheimer Wahl 19 Ja-Stimmen. Es gab keine Enthaltung und keine Gegenstimme. Vier Fraktionsmitglieder fehlten entschuldigt.
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P R E S S E M I T T E I L U N G :
Bergheim, 20. März 2012Auf Anfrage der SPD-Fraktion hat die Kreisverwaltung im Kreisausschuss und im Kreistag einen Überblick zur Versorgungssituation mit Breitband im Rhein-Erft-Kreis vorgelegt. „Dieser Bericht bestätigt den Eindruck, den wir aus Gesprächen mit der Wirtschaft und der Bevölkerung gewonnen haben“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Krings. „Es gibt erhebliche Versorgungslücken im Kreis, die dringend geschlossen werden müssen.“
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P R E S S E M I T T E I L U N G :
Bergheim, 15. März 2012„Die geheime Wahl hat die Wahrheit ans Licht gebracht,“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Krings. Dieses Ergebnis ist eine schallende Ohrfeige für Landrat Werner Stump, der das Votum für Gerlinde Dauber in der CDU-Fraktion mit der Drohung des Rücktritts erzwungen haben soll. Er sollte die Drohung jetzt auch wahr machen.
Willi Zylajew, der acht Jahre lang kein gutes Haar an der Kreisdirektorin gelassen hat, sich aber im Interesse seiner angestrebten Bundestagskandidatur diesem Mehrheitsvotum unterworfen hat, sollte ebenfalls tief nachdenken, ob er denn seiner Truppe noch gewiss ist. Stump und Zylajew sind ohne Mehrheit in ihrer eigenen Fraktion.
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P R E S S E M I T T E I L U N G :
Bergheim, 08. März 2012„Das sind die üblichen Nebelkerzen, mit denen Willi Zylajew von seinem geheimen Paktieren mit den Rechten ablenken möchte“, so kommentiert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hans Krings, Zylajews Äußerungen vom gestrigen Tage, bei der Wiederwahl der Kreisdirektorin am kommenden Donnerstag sei auch mit Stimmen aus Reihen der SPD zu rechnen.
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P R E S S E M I T T E I L U N G :
Bergheim, 13. Februar 2012Aus erster Hand hat sich die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Erft über die Arbeit am Köln-Bonner Flughafen informiert. Im Rahmen einer umfangreichen Besichtigung wurde zunächst der Passagierbereich mit den Terminals 1 und 2 und den Vorfeldern besichtigt. Anschließend konnte man bei UPS, mit 2.300 Arbeitsplätzen einer der größten Arbeitsgeber am Flughafen, den nächtlichen Betrieb im Augenschein nehmen. Fast 40 Flüge mit Fracht dieses Unternehmens kommen jede Nacht rein und gehen auch wieder aus. „Die dahinterstehende Logistik ist beeindruckend“, meint der Fraktionsvorsitzende Hans Krings. Für 2013 ist ein weiterer Ausbau der Kapazitäten geplant.
Zahlreiche Themenkomplexe wurde im Laufe der Nacht angesprochen. So wurde unter anderem der Umgang mit dem in direkten Nachbarschaft befindlichen Naturschutzgebiet Wahner Heide thematisiert, außerdem die Nachtflugproblematik.
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P R E S S E M I T T E I L U N G :
Bergheim, 08. Februar 2012Ende 2010 hat der Kreistag mehrheitlich beschlossen, sich um die Zulassung als sogenannte Optionskommune zu bewerben und die gemeinsame Vermittlung von Langzeitarbeitslosen mit der Bundesagentur für Arbeit zu beenden. Die SPD-Fraktion hatte die Bewerbung, die letztendlich im weiteren Verfahren gescheitert ist, abgelehnt.
„Jetzt zeigt sich: Wir lagen mit unserer kritischen Position völlig richtig“, erläutert der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreistag, Hans Krings.
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P R E S S E M I T T E I L U N G :
Bergheim, 06. Februar 2012„Trotz einiger Fortschritte beim Ausbau des Breitbandnetzes im Rhein-Erft-Kreis, durch das der Zugang zum sogenannten schnellen Internet gewährleistet werden soll, ist die Versorgung in Teilen des Kreisgebietes immer noch nicht optimal“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Krings.
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P R E S S E M I T T E I L U N G :
Bergheim, 11. Januar 2012„Nachdem inzwischen alle notwendigen Gremienbeschlüsse gefasst sind, steht fest: Das Sozialticket wird im Verkehrsverbund Rhein-Sieg zum 1.3.2012 eingeführt“, freut sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Erft-Kreises, Dierk Timm. „Damit wird mit Hilfe der rot-grünen Landesregierung ein langjähriges sozialdemokratisches Projekt endlich Realität“, erläutert er. „Mobilität ist ein Grundbedürfnis und darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Das ist gerade im ländlichen Raum von großer Bedeutung“.
Für die Städte und Kreise im Verkehrsverbund entsteht durch die Einführung des Sozialtickets keine Mehrbelastung. Nach zwei Jahren ist eine grundsätzliche Überprüfung vorgesehen.
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P R E S S E M I T T E I L U N G :
Bergheim, 10. Januar 2012Im Rahmen des Bürokratieabbaugesetzes II der damaligen schwarz-gelben Landesregierung wurde 2007 das Widerspruchsverfahren in Nordrhein-Westfalen abgeschafft. Für viele Bürgerinnen und Bürger entfiel damit ein halbwegs unbürokratischer Weg, sich gegen behördliche Entscheidungen zu wehren.
Die SPD-Kreistagsfraktion hatte im Sommer die Bürgerinnen und Bürger im Rhein-Erft-Kreis dazu aufgerufen, ihre Meinung zu diesem Thema zu äußern. Nun hat der Fraktionsvorsitzende Hans Krings die Ergebnisse dieser Umfrage gemeinsam mit seinem Stellvertreter, dem Vorsitzenden der SPD im Rhein-Erft-Kreis, Guido van den Berg, im Landtag an Innenminister Ralf Jäger übergeben.
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P R E S S E M I T T E I L U N G :
Bergheim, 13. September 2011„Die hektische Aktivität, die der Landrat plötzlich entfaltet, kommt schon etwas überraschend“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Krings die Pressekonferenz zur neuen Nebentätigkeit als Generalsekretär der „G. und I. Leifheit Stiftung“. Vor wenigen Tagen hatte Stump noch deutlich gemacht, weitere Erklärungen nur gegenüber dem Kreistag oder der Bezirksregierung abgeben zu wollen.
„Insgesamt wirft die Pressekonferenz aber mehr Fragen auf, als sie geklärt hat“, so Krings. Der Sozialdemokrat hat deshalb nun die Regierungspräsidentin Gisela Walsken angeschrieben und um Prüfung des Sachverhaltes gebeten.
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