| |  | | | | 2 0 0 7
6. Dezember 2007Hiermit beantragt die SPD-Kreistagsfraktion die Aufnahme des nachstehenden Antrages auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Kreistages am 06.12.2007 zur Beratung und Beschlussfassung.
Bürgerfreundliche Ausgestaltung des „Bürokratieabbaugesetzes II“
| |  | |
6. Dezember 2007Die SPD-Kreistagfraktion beantragt wegen besonderen Dringlichkeit folgenden TOP auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Kreistages zu setzen:
Kein Kind ohne Mahlzeit!
Preiswertere Mittagessen für bedürftige Kinder
| | | |
29. November 2007Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, folgenden Punkt auf die Tagesordnung der o.g. Sitzung des Kreisausschusses zu setzen:
Rechte der Ausschussvorsitzenden
bei der Festsetzung der Tagesordnung
| | | |
22. November 2007Die SPD-Kreistagsfraktion bittet darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport zu setzen:
Situation an den Schulen im Rhein-Erft-Kreis:
Hintergründe zu den Ergebnissen des Familienatlasses 2007
| | | |
15. November 2007Die SPD-Kreistagsfraktion bittet unter TOP 16 Anfragen die nachfolgenden Fragen zum Themenbereich
Optimierung des ÖPNV und Ausbau der P+R-Anlage im Kölner Westen
von der Verwaltung beantworten zu lassen. Die Kreisverwaltung möge sich dazu mit dem zuständigen Baulastträger sowie Verkehrsträger in Verbindung setzen.
| | | |
8. November 2007Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der vorbezeichneten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie zu setzen:
Umgang mit den Empfehlungen aus der überörtlichen Prüfung 2006 der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) –
hier: Effektivierung der Arbeit der Wirtschaftsförderung Rhein Erft GmbH (WFG)
| | | |
6. September 2007Die SPD-Kreistagsfraktion hatte beantragt, folgenden Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Kreistages am 06.09.2007 zu setzen:
Kreisweite Zeitungsanzeigen des Rhein-Erft-Kreises
Wir reichen hiermit die angekündigte Beschlussempfehlung und Begründung unseres Antrages nach.
| | | |
6. September 2007Die SPD-Kreistagsfraktion hatte beantragt, folgenden Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Kreistages am 06.09.2007 zu setzen:
Neuorganisation von Ausschüssen
Wir reichen hiermit die angekündigte Beschlussempfehlung und Begründung unseres Antrages nach.
| | | |
6. September 2007Die SPD-Kreistagsfraktion bittet darum, folgende Anfrage zum o.g. Punkt in der Kreistagssitzung am 06.09.2007 schriftlich zu beantworten:
2009 stehen neben der Europawahl im ersten Halbjahr auch im Herbst die Bundestags- und die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen an. Presseberichten zufolge beabsichtigt die Landesregierung, die Kommunalwahl und Bundestagswahl nicht wie in der Vergangenheit am selben Tag, sondern an getrennten Terminen durchzuführen.
Vor diesem Hintergrund fragt die SPD-Kreistagsfraktion:
Welche zusätzlichen Kosten würden dem Rhein-Erft-Kreis durch eine solche Auftrennung der Wahltermine im Vergleich zu einer gemeinsamen Durchführung entstehen?
| | | |
30. August 2007Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, den folgenden Antrag auf der Tagesordnung
der o. g. Sitzung des Kreisausschusses zu berücksichtigen:
Weiterleitung der Landeserstattung bei den Wohngeldausgaben
an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden
| | | |
30. August 2007Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, den bereits am 05.01.2007 für den Kulturausschuss beantragten Punkt
„Wiederherstellung des Mühlrades an der Wassermühle
in Bergheim-Paffendorf einschließlich des dazugehörenden Stauwerks“
in die Tagesordnung der o.g. Sitzung des Kreisausschusses aufzunehmen, da die vorgesehenen Sitzungen des Kulturausschusses am 29.03.2007 und am 16.08.2007 abgesagt wurden.
| | | |
22. August 2007Die SPD-Kreistagsfraktion bittet darum, folgende Anfrage unter TOP 9 der o.g. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und Familie von der Verwaltung beantworten zu lassen:
- Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Umsetzung des Impfkonzepts zum Schutz von Kindern und Jugendlichen gegen Masern, Mumps und Röteln im Rhein-Erft-Kreis?
- Welche Impfteams sind mit welchem Zeitkontingent wo im Einsatz?
- Gibt es eine Prognose, inwieweit die regionalen Impflücken zeitnah geschlossen werden können?
| | | |
22. August 2007Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, den nachfolgenden Punkt auf die Tagesordnung der o.g. Sitzung aufzunehmen:
Entwicklung eines „GUT DRAUF-Netzwerks“ im Rhein-Erft-Kreis in Anknüpfung an die Jugendaktion der
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA)
„GUT DRAUF - Bewegen, entspannen, essen - aber wie!“
| | | |
15. August 2007Die SPD-Kreistagsfraktion bittet darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Schulausschusses am 15.08.2007 zu setzen:
Gemeinsamer Unterricht (GU) mit sonderpädagogischer Förderung an
Schulen im Rhein-Erft-Kreis
| | | |
29. März 2007Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, folgenden Punkt in die Tagesordnung der Sitzung des Kulturausschusses am 29.03.2007 aufzunehmen:
„Wiederherstellung des Mühlrades an der Wassermühle
in Bergheim-Paffendorf einschließlich des dazugehörenden Stauwerks“
| | | |
| | | | | | | | | . | | | | |
|
|
| |
